Die Schweizerische Volkspartei (SVP), ANTI-IMMIGRATION, gewinnt die Wahlen 2023 - O Partido Popular Suíço (SVP), ANTI-IMIGRACÃO, vence as eleições de 2023.

Die Schweizerische Volkspartei (SVP), ANTI-IMMIGRATION, gewinnt die Wahlen 2023

O Partido Popular Suíço (SVP), ANTI-IMIGRACÃO, vence as eleições de 2023.

Wenn die SVP gegen Einwanderung ist, sollten dann die Schweizer im Allgemeinen, diejenigen, die massenhaft gewählt haben, und rassistische Politiker diejenigen sein, die das Land bearbeiten, die Scheiße aufräumen, die Arbeiten und alle Entwicklungstechniken ausführen!? (Für mich ist eine rechtskonservative Partei überall auf der Welt eine faschistische Partei).

O Partido Popular Suíço (SVP), ANTI-IMIGRACÃO, vence as eleições de 2023.

Se o SVP é anti-imigração, os suíços em geral, quem votou em massa e os políticos racistas, deveriam a ser eles a trabalhar a terra, limpar a merda, fazer as obras e todas as técnicas de desenvolvimento!? (Para mim um partido de direira conservador é um partido fascista em qualquer parte do mundo).

Lange bevor das Ergebnis bekannt ist, halten die Tamedia-Zeitungsportale das Wahlergebnis bereits für „historisch“.

Den Hochrechnungen zufolge gewann die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) mit deutlichem Vorsprung, während die Grüne Partei (PV) ebenso deutlich verlor. Die Schweizer Medien analysieren hauptsächlich die schlechten Auswirkungen der ökologischen Kräfte.

In den internationalen Medien konzentriert sich das Interesse auf den Wahlsieg der SVP: Die französische konservative Zeitung Le Figaro schreibt über den Sieg der SVPExterner Link, die erneut stärkste Partei ist, die die „populistische Rechte“ mit Themen wie „ Kampf gegen „Masseneinwanderung“. Das deutsche Portal Deutsche Welle betont, dass in der Schweiz „die populistische Rechte wächst“. Die Agentur Bloomberg berichtet, dass die „Anti-Einwanderungs-SVP“Externer Link ihre Position als stärkste Partei festigt.

Doch so historisch der Wahltag nun auch dargestellt wird, so ruhig verlief das Ende des Wahlkampfs: Im finalen Aufflackern wurden die Schweizer Wahlen dieses Jahr in den Medien kaum wahrgenommen.

Schweizer Wahlen sind nicht dafür bekannt, große Veränderungen mit sich zu bringen – manchmal muss man das Dramatische mit der Lupe suchen. Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und Palästina konzentriert sich das öffentliche Interesse auf die internationale Szene. Aber vielleicht wurde die Berichterstattung über die Schweizer Wahlen auch dadurch erschwert, dass sich bei den Wahlen 2023 im Gegensatz zu vor vier Jahren keine vorherrschenden Wahlkampfthemen herauskristallisierten.

Keine dominanten Themen

Auch die Plattform Schweizerisches Politisches JahrbuchExterner Link wertet die Zeitungsberichterstattung über Wahl- und Referendumskampagnen nach wissenschaftlichen Kriterien aus. Wie oft traten die einzelnen Parteien auf? Welches Thema dominierte den Wahlkampf? In den 4.106 untersuchten Zeitungsartikeln über acht Wochen zeigte sich ein breites Themenspektrum: „Gesundheitskosten“ war das häufigste Thema. Aber auch Banken, Verkehr, Energie, Migration und Klima seien abgedeckt, schreiben die Autoren Anja Heidelberger und Marc Bühlmann in ihrer Analyse.

Im Gegensatz zu den Wahlen 2019, die als „Klimawahlen“ und „Frauenwahlen“ in Erinnerung bleiben werden, und den Wahlen 2015, bei denen angesichts hoher Flüchtlingszahlen die Migrationsberichterstattung alles dominierte, kann von „überwiegend monothematisch“ keine Rede sein Medienkampagnenberichterstattung“ im Jahr 2023.

Marc Bühlmann blickt in die Kamera

Marc Bühlmann ist Co-Autor der Medienanalyse, Leiter der Plattform Année Politique Suisse und Professor an der Universität Bern. SRF

Entschlossene Mobilisierung bei den Wahlen

Schweizer Wahlen sind Mobilisierungswahlen. Die im internationalen Vergleich niedrige Wahlbeteiligung führt dazu, dass Wahlen vor allem von der Partei entschieden werden, die ihre bestehende Klientel mobilisieren kann. Marc Bühlmann, Co-Autor der Studie und Leiter der Plattform, erklärt im Interview mit SWI swissinfo.ch die Wechselwirkung zwischen Medien und Wahlkampf: „In der Schweiz mit ihrer geringen Wahlbeteiligung stellt sich die Frage, wer mobilisieren kann.“ Ihre Klientel steht im Mittelpunkt aller Wahlkämpfe. Als die PV vor vier Jahren noch als Problemlöser der Klimabewegung galt, mobilisierte dies ihre Wähler stärker.“

Derzeit ist es der Partei weniger gelungen, die immer noch präsente Klimafrage für sich zu nutzen. Wenn die Klimapolitik in den Schlagzeilen ist, etwa wenn Aktivisten an einer Straße festhalten und so den Verkehr blockieren, hilft das der PV nicht.

Politikwissenschaftler schauen sich auch an, wie häufig Parteien auftreten. Am häufigsten wird die SVP als stärkste Partei genannt. Ihm folgen die PS, die Radical Liberal Party (PLR) und die Zentrumspartei.

Die Berichterstattungshäufigkeit entspricht überraschenderweise den Wählerquoten von 2019. Allerdings sind die vier Regierungsparteien im Vergleich zu den kleineren Parteien überrepräsentiert – am stärksten unterrepräsentiert sind die kleinen Oppositionsparteien EVP, EDU, MCG und Lega: „Ihre Wählerquote von.“ 10,1 % steht ein Anteil der Medienbeiträge von 3,4 % gegenüber“, heißt es in der Analyse.

Dass die Berichterstattung so gut zur Wahlbeteiligung im Jahr 2019 passt, ist für Bühlmann bemerkenswert: „Es ist überraschend, wie es die Printmedien insgesamt schaffen, die vorherrschenden Verhältnisse anhand der Wählerstärke zu beschreiben.“

Obwohl Parteien auch in den sozialen Medien präsent sind, hält der Direktor von Anuário Político sie für unbedeutend. „Ein großer Teil der Wähler sind Menschen mittleren Alters. Sie nutzen soziale Medien nicht, um sich zu informieren“, sagt Bühlmann. Er erkennt, dass Parteien soziale Medien als Mobilisierungskanäle nutzen. Aber: „Im Moment kann es ziemlich schwierig sein, über diesen Kanal neue Wähler zu gewinnen oder zu überzeugen.“

Die Plattform „PolitransparencyExternal“ zeigt, dass die Sozialistische Partei mit 429.100 Franken die Partei war, die am meisten in Werbung auf Facebook und Instagram investiert hat. Es folgen die Radikalliberale Partei, die Zentrumspartei, die Liberale Grüne Partei und die Grüne Partei. Die SVP investierte in diesem Bereich lediglich 112 Tausend Franken.

Allerdings erreichte ein virales SVP-Video auf Instagram mehr als 300.000 Menschen und übertraf damit jedes andere Video, das von einem Partei-Account auf der Plattform veröffentlicht wurde.

Zeitungen und traditionelle Medien spielen laut Bühlmann nach wie vor eine entscheidende Rolle. „In den Medien zu sein hilft und mobilisiert“, sagt Bühlmann. Allerdings weist er darauf hin: „Es wäre zu einfach, daraus zu schließen, dass eine Partei gewinnt, nur weil sie viel Medienecho bekommt.“ Wichtig sei, dass darüber berichtet werde, betont Bühlmann. Ob diese Abdeckung positiv oder negativ ist, ist jedoch nicht entscheidend.

Dies unterstreicht die Verantwortung von Journalisten, Entscheidungen darüber zu treffen, was sie veröffentlichen dürfen und was nicht.

Bearbeitung: Mark Livingston

Bearbeitung: Alexander Thoele

Übersetzung: Quelhas

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